14.05.2009

Grundsätzliches

  • Der städtische Haushalt umfasst mehr als nur Finanzen. Ein Gesamtfinanzierungskonzept, bei welchem die Effizienz bei Energie und Verkehrswege berücksichtigt wird, muss von vielen gemeinsam erarbeitet werden. Auf einigen Gebieten sehe ich noch bedeutende Entschwendungspotentiale (im Gegensatz zur VERschwendung), die zur Entlastung des Haushalts genutzt werden können.
  • Bildung, Kultur, Ehrenamt sowie Sport dienen als Grundlage unserer Gesellschaft. Der Sport ist, neben der Gesundheit, die Basis für Spielregeln, Teamgeist und Integration. Hier hinterlassen Versäumnisse eine ungeordnete Gesellschaft bis hin zu mehr Kriminalität und sind später nur mit hohem Aufwand korrigierbar. Bildung und Sport brauchen neben der Förderung aber auch greifbare Vorbilder vor Ort! Das bedeutet, dass besonders für junge Menschen Kulturangebote und besondere Veranstaltungen als Zugpferde für Bildung, Sport und Stadtmarketing gebraucht werden!
  • Subsidiarität, im Sinne von Selbstverantwortung vor staatlichem Handeln, nicht nur im Großen bei EU, Bund und Land, sondern auch bei uns in der Stadt. Das heißt, die Stadt- und Ortsteile müssen gestärkt und mit mehr Möglichkeiten ausgestattet werden. Eine Möglichkeit ist die Bereitstellung eines Budgets für Ortschaftsräte bzw. für noch einzurichtende Stadtteilräte (mein Antrag im Gemeinderat).
  • Pforzheim mangelt es an Verkehrszugänglichkeit. Zu viele Hürden hindern Besucher, die Innenstadt einfach zu erreichen: Parkgebühren und nicht ausreichende Zufahrtsstraßen sind nur einige Beispiele.
    Was gesucht wird, ist ein umfassendes, wartezeitarmes Nahverkehrskonzept mit möglichst geringen Folgekosten. Das im Frühjahr 2009 vorgestellten Konzept des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) leistet dies noch nicht. Der Ferndurchgangsverkehr, der die Stadt belastet, braucht eine überregionale Neukonzeption mit Tangenten. Einzellösungen verschieben nur das Problem und sind volkswirtschaftlich nicht nachhaltig.

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