Sehr geehrte Pforzheimerinnen und Pforzheimer,
vor 57 Jahren wurde ich als Sohn von Dr. med. Gerti Bruch, geb. Hommel und Dr. Hans Bruch in Dillweißenstein geboren. Ich bin ledig und habe eine Tochter. Mein Beruf ist Diplomingenieur der Nachrichtentechnik.
Meine starke Beziehung zu Pforzheim ist der wichtigste Grund dafür, dass ich mich um das Amt des Oberbürgermeisters bewerbe.
Mit der Erfahrung der Gemeinderatsarbeit kam ich zu dem Schluss, dass durch gute neutrale Vorinformationen und geeigneten Abstimmungsterminen, mit mir als Oberbürgermeister, manche Abstimmung ein anderes Ergebnis gehabt hätte. Ich möchte Sie, als Bürger jetzt davon überzeugen, dass ich Ihnen mit neuen Ideen und Zielen zu mehr Einfluss in der Stadt verhelfen kann.
Zuerst das Theoretische:
Komplexe Probleme verlangen mit anderen Bereichen integrierte Lösungen. Ich will mit den Bürgern und der Verwaltung eine Gesamtstrategie erarbeiten, die die Aufgaben kommunaler Politik miteinander verbindet, beziehungsweise verzahnt.
Die Finanzpolitik steht im Wechsel mit allen anderen Bereichen. So rechnen sich beispielsweise Investitionen in Effizienz oder Bildung erst zu einem späteren Zeitpunkt.
Jede Lösung muss die Konsequenzen auf alle anderen Bereiche berücksichtigen und möglichst von einer breiten Basis getragen werden. Das ist nachhaltiges Handeln.
Nichtstaatliche Akteure möchte ich so weit wie möglich einbeziehen, um die Identifikation mit unserer Stadt zu steigern.
Ich will die finanziellen Konsequenzen von Entscheidungen nicht alleine mit Blick auf eine leere Stadtkasse fällen, sondern auch die volkswirtschaftlichen Auswirkungen berücksichtigen.
Hier bringt mehr Effizienz mehr Geld bei den Bürgern und bei der Wirtschaft, was schließlich auch wieder in die Steuerkasse zurückfließt. – Die so gewonnene Kaufkraft wirkt sich positiv auf die Innenstadtentwicklung aus – beispielsweise höherwertige Geschäfte kommen wieder.
Für Energie und Verkehr gibt es bereits ein Computermodell genannt GEMIS, mit dem Energie-, Stoff oder Transportsysteme simuliert oder bilanziert werden.
Für den Zusammenhang von Finanzen, Sanierungen, Versorgung, Bildung und den kommunalen Aufgaben gibt es bisher nur sehr grobe Schätzungen. Eine durch Städtetag zu entwickelnde Simulation würde ich nutzen, um mit den gewonnenen Erkenntnissen haushaltseffizient risikoarme Zukunftsentscheidungen zu treffen.
Beispiel – in einer Studie des Verband Region Stuttgart heißt es: Zitat – „Die rückläufige Bewohnerdichte (weniger Personen pro Haushalt und Fläche) führt zwangsläufig zu höheren pro-Kopf-Kosten. Dennoch wählen zahlreiche Kommunalverwaltungen aufgrund knapper Kassen ausgerechnet die Strategie der Wohnbaulandausweisung, um neue Einnahmequellen zu erschließen. Bei diesem Konkurrenzkampf der Gemeinden um neue Einwohner gibt es auf lange Sicht keine Gewinner, sondern nur Verlierer.“ Hier muss qualifiziert mit dem Ziel saldiert werden, welche Einnahmen- und Ausgabenflüsse mit einer zusätzlichen Einwohneransiedlung verbunden sind. Für die wichtige Gewerbeflächenentwicklung sind noch keine derartigen Studien bekannt.
Soweit ein Beispiel zu Risiken und Effizienzmöglichkeiten von Finanzketten – wie ich es nennen will.
Der städtische Haushalt umfasst – wie Sie sehen mehr als nur Finanzen. Ein Gesamtfinanzierungskonzept, bei welchem die Effizienz bei Energie und Verkehrswege berücksichtigt wird, muss von vielen gemeinsam erarbeitet werden. Auf einigen Gebieten
sehe ich noch bedeutende Entschwendungspotentiale (im Gegensatz zur VERschwendungpotentiale), die zur Entlastung des Haushalts genutzt werden können. Soweit die Theorie.
Folgendes ist mir wichtig:
- Bildung, Kultur, Ehrenamt sowie Sport dienen als Grundlage unserer Gesellschaft. Der Sport ist, neben der Gesundheit, die Basis für Spielregeln, Teamgeist und Integration. Hier hinterlassen Versäumnisse eine ungeordnete Gesellschaft bis hin zu mehr Kriminalität und sind später nur mit hohem Aufwand korrigierbar. Bildung und Sport brauchen neben der Förderung aber auch greifbare Vorbilder vor Ort ! Das bedeutet, dass besonders für junge Menschen Kulturangebote und besondere Veranstaltungen als Zugpferde für Bildung, Sport und Stadtmarketing gebraucht werden!
- Subsidiarität, im Sinne von Selbstverantwortung vor staatlichem Handeln, dient nicht nur im Großen bei EU, sondern auch bei uns in der Stadt als mein Ziel. Das heißt, die Stadt- und Ortsteile müssen gestärkt und mit mehr Möglichkeiten ausgestattet werden. Eine Möglichkeit ist die Bereitstellung eines Budgets für Ortschaftsräte bzw. für noch einzurichtende Stadtteilräte wie in Ulm (mein Antrag im Gemeinderat).
- Pforzheims Innenstadt mangelt es an Verkehrszugänglichkeit. Zu viele Hürden hindern Besucher, die Innenstadt einfach zu erreichen: Parkgebühren und nicht ausreichende Zufahrtsstraßen sind nur zwei immer wieder genannte Beispiele. Was gesucht wird, ist ein umfassendes, wartezeitarmes Nahverkehrskonzept mit möglichst geringen Folgekosten. Das im Frühjahr 2009 vorgestellten Konzept des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) – ich nahm daran teil – leistet dies noch nicht. Der Ferndurchgangsverkehr, der die Stadt belastet, braucht eine überregionale Konzeption mit Tangenten. Einzellösungen verschieben nur das Problem und sind volkswirtschaftlich nicht nachhaltig.
Gemeinsam mit den Bürgern und beteiligte Institutionen und Gruppen möchte ich ein Konzept für die Wirtschaft erarbeiten. Beispiel: Ohne Presse eröffnete OB Augenstein den Wirtschaftstag Irkutsk in der IHK am 08.10.2008 – So könnten beispielsweise Partnerstädte verstärkt als Wirtschaftspartner genutzt werden. Irkutsk (580.000 Einwohner, ungefähr so groß, wie Frankfurt a. M. ) ist neben Novosibirsk die zentrale Stadt in Sibirien. Bekannt sind Baikaltourismus, Rohstoffe, Metalle oder Edelmetalle (Gold), weniger bekannt der
inzwischen hohe technologische Standard (zum Bespiel im Flugzeugbau). Ein weiterer möglicher Kooperationspartner könnte auch Tschenstochau in Polen (250.000 Einwohner ~ Karlsruhe) sein. Oder – Studierende und Studienabgänger müssen Unternehmen für Praktika und den späteren Beruf in Pforzheim finden – so entstünden weitere Arbeitsplätze, auch für Andere. Dies sind Beispiele für Stärken in einem zu entwickelnden Leitbild.
Kommunale Aufgaben der so genannten Daseinsvorsorge – Energie, Wasser – entgleiten durch Privatisierung der öffentlichen Kontrolle. Besonders bei solchen Entscheidungen
müssen die Bürger beteiligt werden. Gerade gestern sagte OB Christian Ude beim Städtetag: „Erschreckend oft war die Privatisierung ein Schuss in den Ofen und auf jeden Fall kein
Patentrezept. Angesagt ist: Die Rekommunalisierung, eine Aufbruchsstimmung und neue Gründerzeit in der Kommunalwirtschaft!"
Informationen für die Bürger sind die Grundlage für Bürgernähe und Transparenz. Auch bei Gemeinderat und Verwaltung sind gute und schnell handhabbare Informationsflüsse von enormer Bedeutung. Mein Engagement für elektronische Verwaltung besser bekannt unter e-Government ist seit Beginn meiner Ratstätigkeit allseits bekannt. Die Papierkriegkosten liegen immer noch im sechsstelligen Bereich!
In über 150 Sitzungen habe ich mit der ehrenamtlichen Bürgergruppe "Meine Stadt gehört mir! " das Thema Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalt erarbeitet. Dabei haben wir viele Themen behandelt, nicht nur solche, die unmittelbar den Haushalt der Stadt betreffen. Nein, wir waren bundesweit auf zahlreichen Tagungen. Unter anderem beim Netzwerk Bürgerbeteiligungshaushalt der Bundesregierung zum Thema „Gelungene Beteiligungsverfahren“ oder Fachtagungen zu anderen Themen. Diese erworbenen Kenntnisse sowie meine vorhandenes technisches Know-how will ich nutzbringend für Pforzheim einsetzen!
Mein Traum ist, dass die Pforzheimerinnen und Pforzheimer sich mit ihrer Stadt so identifizieren, wie es in Ortschaften und Dörfern der Umgebung üblich ist.
Dann läuft vieles von ganz alleine!
Ich kandidiere als unabhängiger Kandidat, nur unterstützt von einer bürgerschaftlichen Gruppe ohne partikulare Interessen.
Deshalb hoffe ich, dass am Wahltag – ich betone nur am Wahltag – alles zu Bruch geht!
Vielen Dank!
